Wird ein Gesetzgebungsvorschlag zu einem beliebigen Zeitpunkt des Verfahrens abgelehnt oder können das Parlament und der Rat keinen Kompromiss erzielen, so wird der Vorschlag nicht als Rechtsakt ...
Zwei Verfahren gegen US-Präsident Trump wurden auf Bundesebene fallen gelassen. Beteiligte Mitarbeiter des Justizministeriums sollen nun entlassen worden sein. Auch in der Entwicklungsbehörde ...
Das US-Justizministerium entlässt Medienberichten zufolge mehrere Mitarbeiter, die an den Untersuchungen gegen den nun amtierenden Präsidenten Donald Trump beteiligt waren. Ein Vertreter des ...
Zu Beginn war sie selbst skeptisch, sagt die Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge (SPD). Doch je mehr Experten sie zugehört habe, desto stärker sei ihre Überzeugung gewachsen, dass man „zu gar ...